Hurra! Der Staatsvertrag ist unterzeichnet!

Der Freitag, 17. Mai 2024 war ein Freudentag für die Internationale Rheinregulierung und das Hochwasserschutzprojekt Rhesi. Ein grosser Meilenstein wurde erreicht: Der Staatsvertrag zwischen der Schweiz und Österreich, welcher unter anderem die Finanzierung des Projekts Rhesi regelt, wurde unterzeichnet.

Rund 600 Kubikmeter Wasser pro Sekunde flossen unter der Wiesenrainbrücke durch, als sich viel politische Prominenz, begleitet von der Veteranenmusik Rheintal und den 60er Musikanten aus Dornbirn, zur Brückenmitte begab. Der Schweizer Bundesrat Albert Rösti, die österreichischen Minister Norbert Totschnig und Magnus Brunner, die designierte Regierungspräsidentin des Kantons St. Gallen Susanne Hartmann und der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner schritten auf die Landesgrenze zu. Dort geschah an jenem Tag Historisches für das St. Galler und das Vorarlberger Rheintal.

Viele Medienvertreter, regionale Gemeindepolitiker und Gemeindepolitikerinnen und weitere geladene Gäste lauschten den Ansprachen des Festaktes. Dann zückten Bundesrat Albert Rösti und der Bundesminister Norbert Totschnig die Füllfedern und unterzeichneten den Staatsvertrag, welcher für die Umsetzung des Hochwasserschutzprojekts Rhesi notwendig ist. Es ist nach 1892, 1924 und 1954 der vierte Vertrag zwischen der Schweiz und Österreich, welcher die Regulierung des Alpenrheins zwischen der Illmündung und dem Bodensee regelt. Zusätzlich wurde auch die Vereinbarung zwischen Österreich und dem Land Vorarlberg über den Kostenteiler zwischen Staat und Land von Bundesminister Magnus Brunner und dem Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner unterschrieben.

Markus Mähr, Gesamtprojektleiter Rhesi freut sich: «Mit dem heutigen Tag haben wir einen grossen Meilenstein im Projekt erreicht. Vier Jahre lang und über 25 Verhandlungsrunden wurde an dem Vertrag gearbeitet, bis er unterschriftsreif vorlag.» Trotz der Feststimmung geht die Arbeit am Hochwasserschutzprojekt Rhesi nahtlos weiter. Markus Mähr erklärt: «Wir nehmen im Projekt weiter Fahrt auf. Das nächste grosse Ziel ist der Start der Genehmigungsverfahren. Dafür werden als nächstes die Mitwirkung und die Vorprüfung ausgewertet. Dann aktualisieren wir die Unterlagen und können voraussichtlich 2025 einreichen und die Verfahren starten.»