Mitwirkungsphase beendet: Jetzt wird ausgewertet

Vom 11. März bis 31. Mai 2024 führte der Kanton St. Gallen in der Schweiz das Mitwirkungsverfahren für das Hochwasserschutzprojekt Rhesi durch. Rund 400 Berichte und Pläne konnten eingesehen und Rückmeldungen erfasst werden. Im Sinne der Gleichbehandlung konnten auch in Österreich im gleichen Zeitraum Rückmeldungen zu den Unterlagen abgegeben werden.

Ursprünglich war das Ende der Mitwirkung auf den 30. April 2024 festgelegt worden. Aufgrund von Rückmeldungen zum Umfang und zur Komplexität wurde die Frist vom Kanton St. Gallen um einen Monat auf den 31. Mai verlängert. Insgesamt gaben beim Kanton St. Gallen 48 Personen, Parteien oder Organisationen ihre Anmerkungen, Fragen, Vorschläge und Stellungnahmen zum Hochwasserschutzprojekt Rhesi ab. In Österreich beteiligten sich deren 10. Was nach wenig klingt, ist jedoch nicht zu unterschätzen «Teilweise sind die Rückmeldungen mehrere Seiten lang und betreffen verschiedenste Themen», erklärt Markus Mähr, Gesamtprojektleiter Rhesi. In einem nächsten Schritt werden die einzelnen Eingaben gesichtet und ausgewertet und in einem Mitwirkungsbericht beantwortet. Was möglich ist und sinnvoll erscheint, wird in das Einreichprojekt aufgenommen. «Wir danken allen, die sich die Zeit genommen haben sich mit diesem Generationenprojekt zu beschäftigen. Die Rückmeldungen sind sehr wertvoll für uns, auch wenn wir - realistisch betrachtet - nicht alle Wünsche erfüllen können», ergänzt Mähr.

Kein Trend ersichtlich
Ein erster Blick auf die Rückmeldungen zeigt ein sehr heterogenes Bild. Ökologische Begleitmassnahmen, Wasserräder, Trinkwasser, Lärmschutz an der Schweizer Autobahn und die Bauwerksicherheit wurden thematisiert. Auch der Umgang mit der Landwirtschaft, die geplanten Aufweitungen oder die Drainagen und Pumpwerke führen zu Rückmeldungen. Neben konkreten Verbesserungsvorschlägen wurden auch allgemeine Eingaben gemacht und das Projekt und die Mitwirkungsmöglichkeit hin und wieder gelobt.

Fragemöglichkeiten wenig genutzt
An insgesamt neun Terminen standen die Fachleute der Internationalen Rheinregulierung für Fragen zur Verfügung, erklärten Hintergründe, Pläne und Berichte oder halfen beim Erfassen der Rückmeldungen. Das Angebot wurde mit nur sechs gebuchten Terminen wenig genutzt. «Trotzdem sind wir froh, dass wir an diesen sechs Terminen Fragen beantworten und weiterhelfen konnten. Der offene Dialog ist uns sehr wichtig,», resümiert Markus Mähr.