Weiterer Meilenstein auf dem Weg zu Rhesi
Weiterer Meilenstein auf dem Weg zu Rhesi
Das Land Vorarlberg und die Republik Österreich haben eine Vereinbarung über die Kostenteilung getroffen: 75 Prozent der Errichtungskosten trägt der Bund, 25 Prozent das Land Vorarlberg.
Für die Umsetzung des Hochwasserschutzprojekts Rhesi konnte ein weiterer, wichtiger Meilenstein erreicht werden. Das Land Vorarlberg und die Republik Österreich haben eine Vereinbarung über die Kostenteilung getroffen: 75 Prozent der Errichtungskosten trägt der Bund, 25 Prozent das Land Vorarlberg. Bundeskanzler Karl Nehammer, Finanzminister Magnus Brunner, Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig und Landeshauptmann Markus Wallner unterzeichnen diese Finanzierungsvereinbarung im Rahmen eines Vorarlbergbesuchs. „Die Sicherheit der Bevölkerung hat höchste Priorität“, so alle vier unisono. Damit Rhesi realisiert werden kann, müssen die Schweiz und Österreich einen gemeinsamen Staatsvertrag ausverhandeln. Auch hier sei man auf einem guten Weg, wie die Regierungsmitglieder bestätigten.
Ein Jahrundert-Hochwasserschutzprojekt
Rhesi ist ein „grenzüberschreitendes Jahrhundert-Hochwasserschutzprojekt“, sind sich Nehammer, Brunner, Totschnig und Wallner einig. Die Abflusskapazität des Alpenrheins soll damit über die gesamte Länge der internationalen Strecke, also von der Illmündung bei Feldkirch bzw. Rüthi, auf 4.300 Kubikmeter pro Sekunde ausgebaut und auf den Oberlauf abgestimmt werden. Das Projektgebiet erstreckt sich entlang des Rheins von km 65 (Illmündung) bis km 91 (Mündung in den Bodensee). Mit Umsetzung des Hochwasserschutzprojekts Rhesi wird der Rhein auch ökologisch deutlich aufgewertet.
Eine Investition in die Sicherheit des Rheintals
Investitionen in den Hochwasserschutz sind Investitionen in die Sicherheit der Bevölkerung, ist Wallner überzeugt: „Aufgrund der herausragenden Bedeutung der Verbesserung des Hochwasserschutzes am Alpenrhein für das Land Vorarlberg beteiligt sich das Land Vorarlberg einmalig mit 25 Prozent an den Kosten dieses Projekts.“ Dazu gehören die Ausführungskosten, die Planungskosten, die Organisationskosten der IRR für das Projekt während der Laufzeit, die Kosten der Überwachung und Erhaltung im Projektgebiet während der Laufzeit, die Beteiligung an den Kosten der Begleitmaßnahmen, den Risikoaufschlag, den Teuerungsaufschlag und an die Umsatzsteuer. Das Land wird seinen Anteil über 25 Jahre zu gleichen Jahrestranchen leisten, ab dem Jahr des Baubeginns.
Bundeskanzler Nehammer: „Der Hochwasserschutz am Rhein ist von zentraler Bedeutung für die Republik Österreich. Mit der Umsetzung von Rhesi investieren wir mehr als 1 Milliarde Euro in die Sicherheit für die Menschen in Vorarlberg. Davon wird 75 Prozent der Bund übernehmen, 25 Prozent der notwendigen Mittel wird das Land Vorarlberg beisteuern. Das ist viel Geld, aber: Jeder Euro, den wir heute vorbeugend in den Hochwasserschutz investieren, ist eine Investition in mehr Sicherheit. Mehr Sicherheit für die Bevölkerung, aber auch für Vorarlberg als Wirtschaftsstandort.“
Letzte Verhandlungen zum neuen Staatsvertrag
Damit das Jahrhundertprojekt Rhesi realisiert werden kann, müssen die Schweiz und Österreich einen gemeinsamen Staatsvertrag – den mittlerweile vierten – unterzeichnen. In diesem Staatsvertrag sind die grundlegenden Rahmenbedingungen für die Umsetzung und zukünftige Absicherung des Hochwasserschutzes am Alpenrhein festgelegt. Er stellt die schriftliche Übereinkunft der beiden Staaten dar, das Hochwasserschutzprojekt Rhesi gemeinsam umsetzen zu wollen.
