Mitwirkungs­berichte veröffentlicht

Vom 11.März bis zum 31.Mai 2024 führte der Kanton St. Gallen das sogenannte Mitwirkungsverfahren in der Schweiz durch. Da in Österreich kein gleichartiges Verfahren existiert, legte die Internationale Rheinregulierung im Sinne der Gleichbehandlung die Unterlagen in Österreich ebenfalls offen und lud zur Mitwirkung ein.

Zwei Berichte beantworten die Rückmeldungen
Insgesamt gaben beim Kanton St. Gallen 48 Personen, Parteien oder Organisationen ihre Anmerkungen, Fragen, Vorschläge und Stellungnahmen zum Hochwasserschutzprojekt Rhesi ab. In Österreich beteiligten sich deren 10. Was nach einer geringen Anzahl klingt, ist jedoch nicht zu unterschätzen. Teilweise waren die Rückmeldungen sehr umfangreich, mehrere Seiten lang und betrafen verschiedenste Themen. Während der letzten Monate wurden die einzelnen Rückmeldungen gesichtet, sortiert und bearbeitet. Die Antworten liegen nun in zwei Berichten vor. Der Kanton St. Gallen beantwortete alle Fragen, welche im Mitwirkungsverfahren an ihn gestellt wurden, im sogenannten Mitwirkungsbericht. Die Internationale Rheinregulierung hingegen beantwortete die Eingaben aus der österreichischen Mitwirkungsphase. Beide Berichte können unter rhesi.org/was-bisher-geschah/mitwirkung eingesehen werden.

Rhesi-Pläne decken wesentliche Themen ab
Die Rückmeldungen aus Österreich wurden thematisch in 39 Stellungnahmen unterteilt und betrafen verschiedenste Bereiche des Projekts Rhesi. Erklärungsbedarf gab es bei allgemeinen Themen wie beispielsweise der Bemessungsgrundlage für die Abflusswerte des Hochwasserschutzprojekts. Aber auch zu spezifischen, technischen Details, wie etwa dem Thema Geschiebeentnahme oder der Pflege und des Unterhalts sowie der Bepflanzung der Dämme nach dem Bau kamen Fragen auf. Insgesamt konnte festgestellt werden, dass viele Rückmeldungen in der Planung bereits berücksichtigt wurden. Einige Stellungnahmen führen nun zu einer noch detaillierteren Ausarbeitung oder Ergänzung der Unterlagen für das Einreichprojekt. Neu berücksichtigt wird beispielsweise eine Rückmeldung zum Thema Radwege. Projektfremde Eingaben wiederum, wie der konkrete Wunsch, den Lärmschutz der Schweizer Autobahn mit dem Hochwasserschutzprojekt zu kombinieren, können nicht berücksichtigt werden.